Nach der Wahl: Über 15 % der Wählerinnen und Wähler nicht gehört

Ich gestehe ganz ehrlich, dass ich mich am Sonntagabend darüber gefreut habe, dass die FDP und auch die AfD an der geltenden Fünf-Prozent-Hürde gescheitert sind. Wenn man aber einmal darüber nachdenkt was das konkret bedeutet, so mache ich mir durchaus meine Gedanken über die Richtigkeit der Fünf-ProzentHürde.

Ein paar Zahlen

Die FDP, die AfD, die Piraten und andere kleinere Parteien – alle unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde – kommen insgesamt auf über 15 % der Gesamtstimmen. Nach Schätzungen des Statistischen Bundesamtes gab es im Bundesgebiet etwa 61,8 Millionen Wahlberechtigte. Davon waren nach Angaben von tagesschau.de 71,5 % tatsächlich wählen – das macht ungefähr 44 Millionen Menschen aus. Von diesen 44 Millionen Menschen haben über 6 Millionen Menschen ihre Stimme einer Partei gegeben, die es nicht über die Fünf-Prozent-Hürde geschafft hat. Somit sehen sich ggf. 6 Millionen Wählerinnen und Wähler mit ihrer Stimme nicht gehört, unbeteiligt oder was auch immer. Wenn man die Zahlen weiterspinnt, dann sind es übrigens ca. 10 % der Wahlberechtigten, die ihre Stimme letztlich „umsonst“ abgegeben haben. Nicht umsonst, weil sie wählen waren, sondern vielmehr umsonst, weil ihre Stimme ins Leere läuft.

Wie ich auf die Gedanken komme?

Ich habe gestern den Artikel „Nach der Wahl: Mehr Demokratie wagen!“ von Aage Jordmundsen gelesen, der unter anderem auf die Problematik der Fünf-Prozent-Hürde eingeht und letztlich sogar die Abschaffung der Fünf-Prozent-Hürde fordert.

Zurecht schreibt er das, was ich unter der vorherigen Zwischenüberschrift versucht habe kurz darzustellen:

(…) Wir haben fortan einen Bundestag, in dem die Stimmen von nahezu 16 Prozent der Wählerinnen und Wähler nicht vertreten sind. (…)

Was bedeutet das letztlich?

Letztlich sehe ich persönlich die Gefahr, dass genau diese Anzahl an Wählerinnen und Wähler mehr darüber nachdenken wird beim nächsten Mal überhaupt zur Wahl zu gehen, weil ihre Stimme sowieso nicht gehört wird. Das könnte konkret bedeuten, dass die Wahlbeteiligung bei kommenden Wahlen wieder zurückgeht und nicht wie bei dieser Wahl erfreulicher Weise steigt (2009: 70,8 %). Dadurch wird es für andere Parteien aber noch schneller möglich sein die absolute Mehrheit zu erhalten, was bei dieser Wahl schon bei rund 42 % möglich gewesen wäre. Und seien wir mal ehrlich, eine absolute Mehrheit bei 42 % der Stimmen!? Das kann doch so nicht richtig sein. Darum stimme ich Aage Jordmundsen voll und ganz zu in seiner Forderung die Fünf-Prozent-Hürde abzuschaffen.

Habt ihr auch eine Meinung zur Fünf-Prozent-Hürde? Oder habt ihr gar keine Lust euch überhaupt damit zu beschäftigen?